Start Arbeitsvertrag Änderung der Arbeitszeit – Versetzung von der Nachtschicht in die Wechselschicht

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Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 47/17

Ein Arbeitgeber kann die Umsetzung in eine andere Schicht per Arbeitsanweisung mit dem Ziel des Gesundheitsschutzes begründen, auch wenn zuvor kein betriebliches Eingliederungsmanagement durchgeführt wurde, entschied das Bundesarbeitsgericht. Zur Begründung führte das Gericht aus, die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements i.S.v. § 84 Abs. 2 SGB IX ist keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung. Dies gilt auch in den Fällen, in denen die Anordnung (auch) auf Gründe gestützt wird, die im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand des Arbeitnehmers stehen. Es kommt vielmehr darauf an, ob die Weisung des Arbeitgebers insgesamt billigem Ermessen i.S.v. § 106 Satz 1 GewO, § 315 Abs. 1 BGB entspricht.

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